Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 08.02.1990 - 5 W 61/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendbarkeit des § 98 Zivilprozessordnung (ZPO) auf den außergerichtlichen Vergleich; Beseitigung eines Streits über die Berechtigung eines Wandelungsbegehrens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Trier, 04.01.1990 - 6 O 121/89
- OLG Koblenz, 08.02.1990 - 5 W 61/90
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 638
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 12.06.1997 - 8 W 1615/97
Frist bei Beschwerde zur Abänderung einer nach § 98 ZPO getroffenen …
Dies rechtfertigt sich aus dem Rechtsgedanken, daß eine sofortige Beschwerde analog § 91a Abs. 2 ZPO auch darauf gestützt werden kann, eine Kostenentscheidung gemäß § 91a statt nach § 98 ZPO herbeizuführen (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 91, 638;… Thomas-Putzo, 20. Aufl., Rz. 4 zu § 98 ZPO ).